Landkreise und Geschäftsführer unterzeichnen im gemeinsamen Notartermin die Dokumente zur Eintragung im Handelsregister

Kurz vor der Sommerpause erreicht der Klinikverbund Südwest in seiner Neuausrichtung einen wichtigen Meilenstein: Am 25. Juli 2024 leisteten in einem gemeinsamen Notartermin im Rahmen der Gesellschafterversammlung die Trägerlandkreise Böblingen und Calw sowie Alexander Schmidtke als Geschäftsführer die notwendigen Unterschriften zur Fusion der Klinikgesellschaften. Damit kann nun die Eintragung der sogenannten Betriebsverschmelzungen im Handelsregister beantragt werden, die voraussichtlich im September erfolgt. Mit diesem letzten Schritt wird die Fusion der bisher drei Klinikgesellschaften zu einem gemeinsamen Klinikverbund Südwest ab September rückwirkend zum 1.1.2024 gültig.

Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbundes Südwest, Roland Bernhard: „Aus bisher drei Krankenhausgesellschaften mit jeweils unterschiedlich besetzten Aufsichtsräten entsteht eine verschmolzene Gesellschaft. Schon mit der Medizinkonzeption 2030 haben wir einen wichtigen und richtigen Schritt getan, um unsere Kliniklandschaft zukunftsfähig auszurichten; die Fusion ist nun ein wichtiger Baustein, um die Entscheidungswege zu verkürzen und so den Klinikverbund Südwest schlagkräftig und sicher auszurichten. Wir werden künftig auch standortbezogene Entscheidungen gemeinschaftlich treffen und so unseren Zusammenhalt demonstrieren. Mein Dank gilt den Kreisrätinnen und Kreisräten in beiden Landkreisen, die mit diesem Beschluss auch gegenseitig einen Vertrauensbeweis aussprechen.“

Landrat des Landkreises Calw und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbunds Südwest, Helmut Riegger: „Die Umsetzung der Medizinkonzeption 2030 sowie die Fusion der Klinikgesellschaften sind für die Fortentwicklung der medizinischen Versorgung der Landkreise Calw und Böblingen von großer Bedeutung. Damit reagieren wir auf die sehr dynamischen Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Krankenhäuser sowie auf die finanzielle Lage unserer Kliniken. Die hierfür notwendigen strukturellen und baulichen Veränderungen nehmen nun konkrete Formen an und zeigen, dass wir mit Weitblick und Entschlossenheit an der Zukunft arbeiten, um die Gesundheitsversorgung für die Menschen in der Region langfristig zu sichern.“

Geschäftsführer Alexander Schmidtke bekräftigt: „Ich bin unseren Trägern dankbar, dass Sie den bereits mit der Verbundgründung im Jahr 2006 eingeschlagenen Weg der landkreisübergreifenden Krankenhausversorgung für die Menschen in der Region konsequent weitergehen und sich nun in einer gemeinsamen, fusionierten Klinikgesellschaft hinter den Klinikverbund Südwest stellen. Mit der Fusion schaffen wir die notwendige Struktur, um uns erfolgreich an das sich laufend verändernde Umfeld anpassen und weiterentwickeln zu können. Eine schlanke und effiziente Organisation mit einem gemeinsamen Aufsichtsratsgremium ermöglicht uns eine höhere Umsetzungsgeschwindigkeit, die wir für die zukunftsfähige Gestaltung unseres Verbundes zwingend benötigen.“

Die beiden Kreistagsgremien der Landkreise Böblingen und Calw hatten mit großer Mehrheit in ihren Sitzungen am 18. Dezember 2023 und 18. März 2024 die Medizinkonzeption 2030 für eine zukunftsfähige Patientenversorgung sowie die Fusion der bisher drei Krankenhausgesellschaften zu künftig nur noch einer verabschiedet.

Durch die fusionierten Kliniken entsteht ein entscheidender Wettbewerbsvorteil, der es dem KVSW ermöglicht, innovative landkreisübergreifende Versorgungskonzepte für die Menschen in der Region umzusetzen. Mit der Vereinfachung der rechtlichen Struktur und höherer Flexibilität, z.B. für den bedarfsorientierten Personaleinsatz, sowie der Förderung der standortübergreifenden Identifikation stellt die Fusion der Klinikgesellschaften im Klinikverbund Südwest einen wichtigen Schritt dar, um die Gesundheitsversorgung in der Region nachhaltig zu sichern und weiterzuentwickeln.

Aufsichtsrat der Kreiskliniken Böblingen gGmbH bestätigt die Nachfolge für Dr. Michael Reinauer

Der Aufsichtsrat hat Anfang Juli weitere wichtige Leitplanken insbesondere für den Ausbau des altersmedizinischen Schwerpunktes im KVSW gesetzt. Sowohl mit der Weiterentwicklung der Klinik für Altersmedizin am zukünftigen Maximalversorger Flugfeldklinikum als auch mit den auszubauenden Schwerpunkten an den Standorten Calw und Leonberg, passt der Klinikverbund Südwest sein Leistungsspektrum auf den Bedarf und die zukunftsweisende Versorgung geriatrischer Patienten an.

Aufsichtsratsvorsitzender des KVSW, Roland Bernhard sagt: „Die Basis für den Aufbau des verbundweiten Geriatriekonzeptes bildet die Besetzung wichtiger Schlüsselpositionen im Fachbereich Geriatrie im KVSW. Wir sind froh, dass wir die Chefarztposition der Geriatrie am größten Standort in Sindelfingen nahtlos nachbesetzen konnten. Angesichts der anstehenden großen Herausforderungen benötigen wir starke Expertinnen und Experten, um unsere verbundweiten Konzepte erfolgreich umsetzen zu können. Wir sind überzeugt, dass wir mit der Berufung von Frau Dr. Gehrke als Chefärztin für die Geriatrie eine solche Expertin gefunden haben, die ihre Expertise und Erfahrung mit großem Engagement im KVSW einbringen wird.“

„Wir streben im KVSW ein ambitioniertes aber ebenso zukunftsweisendes Gesamtkonzept der Altersmedizin an. Dafür benötigen wir die entsprechenden Qualifikationen und Persönlichkeiten, die die Begeisterung für das ganzheitliche Behandlungskonzept und die Geriatrie mitbringen und transportieren und das große Potential dieses Fachgebiets erkennen.“, so Geschäftsführer Alexander Schmidtke. „Auch für die verbundweite Zentrumsleitung der Geriatrie haben wir sehr gute Resonanz aus einem hochqualifizierten Bewerberfeld erhalten und befinden uns auf der Zielgeraden, diese wichtige Zentralposition mit einem erfahrenen Kandidaten zu besetzen. Mit der erfolgreichen Nachbesetzung der Leitung der Klinik für Altersmedizin der Kliniken Sindelfingen und in Zukunft des Flugfeldklinikums ist uns ein weiterer wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung dieses Leistungsbereichs gelungen. Wir sind sehr froh, dass wir mit Dr. Gehrke eine erfahrene und äußerst qualifizierte Fachmedizinerin und Gestalterin für uns gewinnen konnten.“, so Schmidtke weiter.

Als Chefärztin der Klinik für Altersmedizin in Sindelfingen und perspektivisch im Flugfeldklinikum wird Frau Dr. med. Ilse Gehrke den Verbund ab 1. November 2024 verstärken. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Michael Reinauer an, der Ende November in den wohlverdienten Ruhestand eintritt. Die Fachärztin für Innere Medizin und klinische Geriatrie mit den Zusatzbezeichnungen Physikalische Therapie, Psychotherapie und Sportmedizin wechselt vom Schwarzwald-Baar-Klinikum, wo sie seit 2014 als Chefärztin und Direktorin der Klinik für Allgemeine Innere Medizin und Altersmedizin mit geriatrischem Schwerpunkt tätig ist, zum KVSW.

Ebenso wird der Ausbau der Geriatrie am Standort Leonberg mit Herrn Navid Sheikholeslami als neuem Sektionsleiter ab 1. August 2024 weiter vorangetrieben. Am Standort Calw wurde bereits im Januar 2024 der Schwerpunkt Geriatrie als eigenständige Sektion unter Leitung des Fachgeriaters Dr. Michael Sander ausgegründet.

Dr. Ulrich Haag wird neuer Ärztlicher Direktor der Kliniken Nagold unterstützt durch Dr. Uwe Helber in der Stellvertretung – Prof. Martin Oberhoff als Ärztlicher Direktor der Kliniken Calw bestätigt mit Prof. Martin Handel in der Stellvertretung – Prof. Hubert Mörk wird für 21 Jahre Engagement als Ärztlicher Direktor geehrt

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Aufsichtsrat der Kreiskliniken Calw gGmbH turnusmäßig für die nächsten zwei Jahre die Ärztlichen Direktoren für die Kliniken Calw und Kliniken Nagold berufen. Die Funktion des Ärztlichen Direktors der Kliniken Nagold wird Chefarzt der Klinik für Urologie Dr. Ulrich Haag übernehmen, in der Stellvertretung unterstützt durch Dr. Uwe Helber, Chefarzt des Zentrums für Kardiologie. Für die Kliniken Calw übernimmt weiterhin Prof. Dr. Martin Oberhoff, Chefarzt der Klinik für Innere Medizin mit Schwerpunkt Kardiologie die Funktion des Ärztlichen Direktors. In der Stellvertretung wurde neu Chefarzt der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie Prof. Dr. Martin Handel berufen.

„Die Ärztlichen Direktoren der Klinikstandorte sind nicht nur Repräsentanten ihres Hauses, sondern unterstützen und beraten die Geschäftsleitung mit ihrer medizinischen Expertise und Erfahrung sowie in den fachübergreifenden Themen des jeweiligen Standorts. Angesichts der Herausforderungen, vor denen wir im KVSW bzw. im Krankenhauswesen stehen, kommt dabei der standortübergreifenden Zusammenarbeit, auch in der obersten Führungsebene, eine umso größere Bedeutung zu. Wir sind überzeugt, dass wir mit den Neubesetzungen der Ärztlichen Direktoren die Gesundheitsversorgung an den Kreiskliniken Calw-Nagold wie auch im Verbund für Patienten und Mitarbeiter bestmöglich entwickeln können und danken gleichzeitig Prof. Mörk, Dr. Grünke und Dr. Schlak herzlich für ihr großes Engagement und ihren Einsatz für die Standorte in den vergangenen Jahren.“, betont Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Klinikverbundes Südwest.

Prof. Dr. Hubert Mörk und Dr. Manfred Grünke hatten sich aus dem Auswahlverfahren zurückgezogen, um das Amt angesichts ihrer naheliegenden wohlverdienten Ruhestandseintritte in die Hände geschätzter Nachfolger zu legen. Beide werden sich in die Entwicklung des Standortes Nagold bis dahin weiter als erfahrende und engagierte chefärztliche Leitungen ihrer Kliniken einbringen. Auch Dr. Dennis Schlak als ehemaliger stellvertretender Ärztlicher Direktor der Kliniken Calw hatte sich nicht erneut zur Wahl gestellt.

Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender Helmut Riegger lobt: „Prof. Dr. Mörk hat die Kliniken Nagold nun seit 21 Jahren als Ärztlicher Direktor begleitet, weiterentwickelt und positiv geprägt. Für dieses enorme Engagement sprechen wir ihm auch als Aufsichtsrat unseren größten Dank aus, respektieren aber gleichzeitig auch seine Entscheidung, das Amt nun an seinen Nachfolger weiterzugeben. Auch Dr. Grünke und Dr. Schlak haben in ihrer Tätigkeit viel für die Kreiskliniken Calw-Nagold geleistet. Wir freuen uns, dass mit dem nun erfolgten Wechsel eine gute und geordnete Übergabe möglich ist und wünschen Dr. Haag, Dr. Helber sowie Prof. Oberhoff und Prof. Handel viel Erfolg und gute Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre.“

Am 18. März hat der Kreistag des Landkreises Calw zum zweiten Mal mit großer Mehrheit für die Umsetzung der Medizinkonzeption 2030 sowie die Fusion der Klinikgesellschaften der beiden Trägerlandkreise Böblingen und Calw gestimmt. Die erneute Entscheidung war notwendig geworden, nachdem das Verwaltungsgericht Karlsruhe der Klage und dem Eilantrag eines Kreistagsmitglieds entsprochen hatte, dass die Unterlagen für die erste Abstimmung im Dezember zu spät bereitgestellt wurden.

Mit den neuen Beschlüssen steht der Umsetzung der Medizinkonzeption 2030 sowie der Fusion der beiden Klinikgesellschaften der Trägerlandkreise Böblingen und Calw nichts mehr im Wege. Die Medizinkonzeption und die Fusion sind neben dem laufenden Ergebnisverbesserungsprogramm die zwei wesentlichen Bausteine, um den Klinikverbund Südwest in einem äußerst dynamischen Umfeld zukunftsfähig und gleichzeitig wirtschaftlich tragfähig aufzustellen.

Helmut Riegger, Landrat des Landkreises Calw und stellvertretener Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbunds Südwest betont: „Die erneuten Beschlüsse des Kreistags zu Medizinkonzeption 2030 und Fusion der Klinikgesellschaften sorgen für Klarheit bei den Beschäftigten in den Kliniken und der Bevölkerung. Es war ein intensiver und transparenter Entscheidungsprozess mit vielfältiger Beteiligung. Unsere Krankenhäuser in Calw und Nagold sind mit der Medizinkonzeption 2030 gut und zukunftsweisend aufgestellt. Dadurch sichern wir langfristig die hochwertige medizinische Versorgung für die Menschen im Landkreis Calw. Gerade im ländlichen Raum endet die medizinische Versorgung nicht an Landkreisgrenzen. Deswegen ist der Verbund die richtige Antwort für die zuverlässige medizinische Versorgung an 365 Tagen im Jahr.“

Der Böblinger Landrat Roland Bernhard und Aufsichtsratsvorsitzende des Klinikverbund Südwest, äußert sich erleichtert über die Entscheidung des Kreistags Calw: „Mit der Medizinkonzeption 2030 sichern wir eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für mehr als eine halbe Million Menschen in der Region, und zwar langfristig in kommunaler Trägerschaft.“ Durch die erneute Beschlussfassung des Calwer Kreistags habe man eine geringfügige Verzögerung in Kauf nehmen müssen. Aber, so Bernhard weiter, man habe die Zeit genutzt. „Im Landkreis Böblingen haben wir in der Zwischenzeit den Startschuss für die Neuaufnahme der Zielplanungen an den Krankenhausstandorten Leonberg und Herrenberg gegeben. Die Beschlüsse wurden unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Kreistag Calw den Grundsatzbeschluss erneut fasst. Mit der Entscheidung jetzt können wir zügig mit der Umsetzung beginnen. Und auch in Sachen Fusion laufen schon seit Monaten vorbereitende Arbeiten, damit wir unser Ziel, die Fusion rückwirkend zum 1.1.2024 rechtskonform umzusetzen, auch erreichen können.“ Beides – die neue Medizinkonzeption sowie die Fusion würden ein stabiles Fundament legen für eine leistungsstarke und gebündelte medizinische Versorgung der Region, so Bernhard.

Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Klinikverbunds Südwest, ergänzt: „Ich bin dem Kreistag in Calw sehr dankbar, dass er so schnell erneut abgestimmt hat. Diese Entscheidung ist für den Klinikverbund Südwest von existenzieller Bedeutung. Sie schafft die notwendige Klarheit und Verlässlichkeit, damit wir uns auf das Wesentliche konzentrieren können: Die Zukunftssicherung des Klinikverbunds Südwest. Es geht um nicht weniger als darum, den Klinikverbund als starken medizinischen Versorger und Arbeitgeber für die Region zu erhalten und zukunftsfähig aufzustellen. Wenn wir im vergangenen Sommer gesagt haben, dass im deutschen Krankenhaussystem Alarmstufe rot herrscht, sind wir jetzt mindestens bei dunkelrot. Mit der Medizinkonzeption und der Fusion haben wir zwei ganz wichtige Bausteine, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen und die Transformation zu meistern. Wir werden jetzt konsequent an der Umsetzung arbeiten.“

Zum Hintergrund: Der Klinikverbund Südwest (KVSW) ist eine der größten Gesundheitseinrichtungen in Süddeutschland. Mit seinen Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren sowie rund 6.000 Mitarbeitenden sichert der Verbund die medizinische Versorgung für mehr als eine halbe Million Menschen in der Region. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen im Gesundheitswesen nimmt der Klinikverbund Südwest seine Zukunftssicherung aktiv in die Hand und unterzieht sich einer umfassenden Transformation, um den schwieriger werdenden Rahmenbedingungen erfolgreich zu begegnen. Ziel der Medizinkonzeption 2030 ist es, den KVSW angesichts der gravierenden Veränderungen im deutschen Krankenhauswesen zukunftsfähig aufzustellen und als starken medizinischen Versorger und Arbeitgeber in öffentlicher Trägerschaft langfristig zu erhalten. Dabei stehen die Anforderungen an die Versorgungs- und Patientensicherheit sowie die bestmögliche Qualität in der medizinischen Leistungserbringung an erster Stelle. Es wird zunehmend schwieriger, ausreichend Personal vorzuhalten und die gesetzlichen Anforderungen an die Leistungsmenge zu erfüllen. Konzentration und Spezialisierung sowie der Abbau von Doppelstrukturen sind notwendig, um die medizinische Versorgung künftig in hoher Qualität und wirtschaftlich zu betreiben. Diese Überlegungen spielen auch eine zentrale Rolle in den laufenden Überlegungen zur bundesweiten Krankenhausreform und stehen folgerichtig im Zentrum der Medizinkonzeption 2030.

Gleichzeitig schafft der Verbund mit der Fusionierung der Klinikgesellschaften die notwendigen Strukturen und Entscheidungswege, um sich im laufend verändernden Umfeld kontinuierlich anpassen und weiterentwickeln zu können.

Zusammen mit einer stringenten internen Restrukturierung und dem konsequent verfolgten Ergebnisverbesserungsprogramm, legt dieser Dreiklang der Transformation, die Basis, um den KVSW langfristig wirtschaftlich tragfähig aufzustellen und gleichzeitig die Strukturen und Prozesse effizient auf die Medizinkonzeption hin auszurichten; für eine hochwertige und patientenorientierte Gesundheitsversorgung in der Region.

Landrat Roland Bernhard, Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikverbund Südwest GmbH:

„Das ist heute ein bedeutender Tag für die Menschen in unserer Region, denn es geht um nicht weniger als darum, die qualitativ hochwertige medizinische Versorgung langfristig in kommunaler Trägerschaft zu sichern. Wir waren gezwungen zu handeln, und ich bin sehr glücklich darüber, dass es uns nach vielen arbeitsintensiven Monaten nun gelungen ist, unsere Medizinkonzeption fortzuschreiben. Damit sichern wir all unsere künftigen Standorte und verzahnen sie untereinander in bestmöglicher Form.

Insbesondere ist auch die Vernetzung ambulanter und stationärer Angebote ein wesentlicher Baustein der Medizin der Zukunft. Diese Sicherheit für die Gesundheitsversorgung der Menschen liegt mir am Herzen. Und auch die Tatsache, dass die Kliniken in der kommunalen Trägerschaft der Landkreise Böblingen und Calw bleiben. Gesundheitsversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge.

Mit dem Flugfeldklinikum werden wir ein topmodernes Krankenhaus haben, auch an unseren anderen Standorten bauen und modernisieren wir. Das macht uns attraktiv für dringend benötigte Fachkräfte. Und es ist Basis für die langfristige Sicherstellung unserer medizinischen Versorgung.“

Landrat Helmut Riegger, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikverbund Südwest GmbH:

„Durch den vom Kreistag gefassten Beschluss zur Medizinkonzeption 2030 konnte ein Meilenstein zur Sicherstellung der Medizinischen Versorgung im Landkreis Calw erreicht werden. Ich bin davon überzeugt, dass unsere beiden Krankenhäuser in Calw und Nagold gestärkt aus dieser Medizinkonzeption 2030 hervorgehen werden.

Die Sicherung der medizinischen Versorgung unserer Bevölkerung im Kreis Calw rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche in den beiden Kliniken, haben für mich bei allen Überlegungen immer oberste Priorität gehabt.

Gerade im ländlichen Raum endet die medizinische Versorgung nicht an Landkreisgrenzen. Deswegen ist der Verbund die richtige Antwort für die zuverlässige medizinische Versorgung unserer Bevölkerung. Von Bedeutung ist, dass an jedem Standort auch künftig qualifizierte Medizin angeboten wird. Dieses Zielbild konnte mit der nun verabschiedeten Medizinkonzeption entscheidend umgesetzt werden.“

Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Klinikverbundes Südwest:

„Ich bin unseren Trägern und den Entscheidungsgremien sehr dankbar, dass sie den Mut und die Weitsicht hatten, die Medizinkonzeption 2030 zu beschließen. Damit haben sie die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir die Patientenversorgung für die Menschen in unserer Region langfristig sichern und den Verbund auf eine solide Basis stellen können. Jetzt haben wir die dringend benötigte Klarheit und wir werden im KVSW nun alles daransetzen, die Konzeption gemeinsam mit den Beteiligten konsequent umzusetzen.“

Der zweite wichtige Beschluss der Kreistage für den Klinikverbund Südwest ist der zur Fusion der Klinikgesellschaften:

Landrat Roland Bernhard, Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikverbund Südwest GmbH:

„Aus bisher drei Krankenhausgesellschaften mit drei unterschiedlich besetzten Aufsichtsräten entsteht eine verschmolzene Gesellschaft. Durch die Fusion vereinfachen wir die komplette Gesellschaftsstruktur und verkürzen die Entscheidungswege. Dies erhöht unsere Schlagkraft und stärkt den Zusammenhalt innerhalb des Verbundes.

Wir werden künftig auch standortbezogene Entscheidungen gemeinschaftlich treffen. Mein Dank gilt den Kreisrätinnen und Kreisräten in beiden Landkreisen, die mit diesem Beschluss auch gegenseitig einen Vertrauensbeweis aussprechen.

Landrat Helmut Riegger, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikverbund Südwest GmbH:

„Mit dem weitreichenden Beschluss der Fusion der Klinikgesellschaften im Klinikverbund Südwest vertiefen die beiden Trägerlandkreise Böblingen und Calw die bereits bestehende interkommunale Zusammenarbeit. Neben der beschlossenen Medizinkonzeption schaffen wir hiermit einen wesentlichen Baustein zur Sicherung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung und Trägerschaft in öffentlicher Hand auch für die Zukunft.

Der künftig einheitliche Aufsichtsrat bündelt die Entscheidungswege und erhöht dadurch die Handlungsfähigkeit unseres Klinikverbundes. Dies ist in der sich täglich wandelnden Gesundheitsbranche und den damit einhergehenden Herausforderungen zunehmend von Bedeutung.“

Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Klinikverbundes Südwest:

„In dem hochdynamischen Umfeld, in dem wir uns im Krankenhauswesen bewegen, müssen wir uns laufend an verändernde Rahmenbedingungen anpassen. Um flexibel reagieren zu können, brauchen wir in der Geschäftsleitung direkte Abstimmungen und schnelle Entscheidungsmöglichkeiten. Mit einem konsolidierten Aufsichtsrat schaffen wir auf oberster Ebene ein höheres Maß an Transparenz und Effizienz. Wir sind sehr dankbar, dass auch die Gesellschaftsstruktur einer verbundweiten Konzeption konsequent folgt und sich unsere Träger nun in einer gemeinsamen, fusionierten Klinikgesellschaft hinter den Klinikverbund Südwest stellen.“

Hintergrundinformationen:

Die beiden Kreistagsgremien der Landkreise Böblingen und Calw sind in ihrer jeweiligen Sitzung am 18. Dezember 2023 dem Beschluss des Aufsichtsrates vom 15.11.23 gefolgt und haben die Medizinkonzeption 2030 zur zukunftsfähigen Sicherung der Patientenversorgung in öffentlicher Trägerschaft verabschiedet. Beide Kreistagsgremien der Trägerlandkreise tagten parallel und in beiden Sitzungen wurde der Umsetzung der Medizinkonzeption 2030, mit großer Mehrheit zugestimmt. Zudem fassten die Gremien einen weiteren wichtigen Beschluss zur geplanten Fusion der bisher drei Krankenhausgesellschaften zu künftig nur noch einer. Die ausführlichen Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem der beiden Kreistage öffentlich einsehbar.

Der Klinikverbund Südwest (KVSW) ist eine der größten Gesundheitseinrichtungen in Baden-Württemberg. Mit seinen Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren sowie rund 6.000 Mitarbeitenden sichert der Verbund die medizinische Versorgung für mehr als eine halbe Million Menschen in der Region. Ziel der Medizinkonzeption 2030 ist es, den KVSW angesichts der gravierenden Veränderungen im deutschen Krankenhauswesen zukunftsfähig aufzustellen und als stationären medizinischen Versorger und Arbeitgeber in öffentlicher Trägerschaft langfristig zu erhalten. Dabei stehen die Anforderungen an die Versorgungs- und Patientensicherheit sowie die bestmögliche Qualität in der medizinischen Leistungserbringung an erster Stelle. (Siehe detaillierte Ausführungen zur Medizinkonzeption 2030 und zum Prozess in der gemeinsamen Pressemeldung vom 21.11.2023).

Seit seiner Gründung im Jahr 2006 gab es im KVSW drei Aufsichtsratsgremien für den Klinikbereich: Den Aufsichtsrat der Klinikverbund Südwest GmbH, den Aufsichtsrat der Kreiskliniken Böblingen gGmbH und den Aufsichtsrat der Kreiskliniken Calw gGmbH. Mit der Reduzierung auf künftig einen Aufsichtsrat der fusionierten Gesellschaft Klinikverbund Südwest gGmbH werden Prozesse vereinfacht, beschleunigt und die Handlungsfähigkeit im dynamischen Umfeld des Krankenhaus- und Gesundheitswesens verbessert. Der Aufsichtsrat setzt sich zukünftig aus den beiden Landräten, sowie zehn Mitgliedern des Böblinger Kreistags und fünf Mitgliedern des Calwer Kreistags zusammen. Weitere Mitglieder sind zwei Vertretungen für die Arbeitnehmer, sowie zwei Vertretungen für die Stadt Sindelfingen (bis zur Inbetriebnahme des Flugfeldklinikums). Der Landkreis Böblingen hält künftig 74,9 % an der Klinikverbund Südwest gGmbH, der Landkreis Calw 25,1 %.

Der Aufsichtsrat soll mindestens drei Mal jährlich tagen. Was den Vorsitz angeht, so gilt zunächst für eine Übergangszeit bis 2029, wie bisher, ein rollierendes System: Zwei Jahre ist der Vorsitz in Böblingen, ein Jahr in Calw. Der Landrat des Kreises Böblingen wird 2024 weiterhin den Vorsitz innehaben, dann übernimmt der Landrat des Kreises Calw für 2025, für die Jahre 2026 und 2027 erneut der Böblinger Landrat und 2028 nochmals der Calwer Landrat. Ab 2030 verbleibt der Vorsitz endgültig im Landkreis Böblingen. Ansonsten sind die wesentlichen bisherigen Regelungen aus den bisherigen Verträgen übernommen worden. Dazu zählen auch Regelungen, die für wichtige Beschlüsse jeweils die Mehrheiten der aus den Kreistagen Böblingen und Calw entsandten Mitglieder vorsehen („Doppelte Landkreismehrheit“). „Wichtige Beschlüsse“ wären beispielsweise Änderungen im Anstellungsvertrag des Geschäftsführers oder auch wesentliche strategische Entscheidungen zum Medizinkonzept wie die Schließung von Fachabteilungen.

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Finanzierung. Hier bleibt für eine Übergangsphase bis 2029 das bisherige Örtlichkeitsprinzip bestehen. Das bedeutet, jeder Landkreis trägt etwaige Verluste der Krankenhäuser und Einrichtungen, die sich in seinem Hoheitsgebiet befinden. 2030 wird die Verlustverteilung dann auf eine feste Quote umgestellt. Die Klinikimmobilien verbleiben auch nach der Fusion im Eigentum der Landkreise, daher erfolgt die Trägerschaft und Finanzierung von erforderlichen Investitionen in diese weiterhin über den jeweiligen Landkreis.